2015: Unerlaubten Handel mit Tabakerzeugnissen unterbinden

FIOD, Netherlands

 Der Weltnichtrauchertag 2015 ist der Unterbindung des Tabakschmuggels gewidmet. Dass die Bekämpfung des Tabakschwarzmarkts in der Europäischen Region eine Priorität sein sollte, lässt sich gut begründen. Im Bereich Tabakpolitik belegt die Europäische Region im Vergleich zu anderen Regionen einige erste Plätze, von denen die meisten jedoch wenig schmeichelhaft sind. In der Region gibt es die weltweit höchste: 

  • Prävalenz des Rauchens
  • tabakbedingte Mortalität
  • Zigarettenbesteuerung 
  • Zahl an beschlagnahmten Zigaretten.

Von allen Regionen der WHO würde die Europäische Region am stärksten von der Unterbindung des unerlaubten Handels profitieren. Die Verfügbarkeit billiger unverzollter Zigaretten führt zum Anstieg des Konsums und der tabakbedingten Mortalität. Eine Unterbindung oder Verminderung des unerlaubten Handels würde dagegen einen Preisanstieg und damit auch einen Rückgang der Zahl vorzeitiger Todesfälle bedeuten. 

Nach Schätzungen macht der Schwarzmarktanteil zwischen 6% und 10% des gesamten Zigarettenhandels aus. Wenn der Schwarzmarkt aus Europa verschwände, stünden den Regierungen zusätzliche Steuereinnahmen zur Verfügung. Damit diese zentralen Themen angepackt werden können, sollte das Protokoll zur Unterbindung des illegalen Handels mit Tabakerzeugnissen rasch ratifiziert werden, denn es bedeutet für die Länder ein wichtiges Instrument, sowohl das Steueraufkommen zu erhöhen als auch die tabakbedingte Mortalität und Morbidität zu verringern.

Im März 2015 haben drei Mitgliedstaaten aus der Europäischen Region (Österreich, Spanien und Turkmenistan) und insgesamt sechs Vertragsparteien das Protokoll zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen ratifiziert, welches das erste Protokoll zum Rahmenübereinkommen der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs ist. Zwanzig Länder aus der Europäischen Region bzw. Europäischen Union haben das Protokoll bereits unterzeichnet (weltweit haben dies 54 der Vertragsparteien des Rahmenübereinkommens getan).