Erklärung - COVID-19: ein erneuter Aufruf zu internationaler Solidarität

Achtundzwanzigster Ständiger Ausschuss  des Regionalkomitees für Europa Dritte Tagung (virtuell, 10.–11. März 2021)

Erklärung, 12. März 2021

Auf den Tag genau ein Jahr nach der Einstufung von COVID-19 als Pandemie gibt der Achtundzwanzigste Ständige Ausschuss des Regionalkomitees für Europa (SCRC) auf seiner dritten regulären Tagung am 10. und 11. März folgende Erklärung ab:

• Wir bringen unser aufrichtiges Mitgefühl und unsere Solidarität mit allen Menschen, Familien und Gemeinschaften zum Ausdruck, die direkt oder indirekt von dieser Pandemie betroffen waren oder sind, die in der Europäischen Region der WHO bisher zu knapp 41 Mio. bestätigten Fällen und 900 000 registrierten Todesfällen geführt hat.
• Wir wissen die Einsatz- und Aufopferungsbereitschaft der an vorderster Linie tätigen Arbeitskräfte zu schätzen, die für ihren Einsatz zum Schutz und zur Rettung von Menschenleben während der gesamten Pandemie einen hohen Preis bezahlen mussten.
• Wir sind uns der negativen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Prävention, Diagnose, Behandlung und Pflege anderer Erkrankungen wie psychischer Leiden und nichtübertragbarer Krankheiten bewusst.
• Wir sind uns der verheerenden Folgen der Pandemie auf alle Bereiche des Lebens, namentlich menschliche Existenzen und nationale Volkswirtschaften, sowie der sozialen Folgen und der Rückschläge für die Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung bewusst.
• Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass die COVID-19-Pandemie und ihre Folgen die sozialen und ökonomischen Ungleichgewichte verschärft und die am stärksten gefährdeten Gruppen besonders hart getroffen haben.
• Wir erinnern daran, dass persönliche Schutzmaßnahmen (häufiges Händewaschen, räumliche und soziale Distanz, Atemhygiene, Tragen von Masken bei Krankheit oder Krankenbesuchen, Saubermachen und Desinfizieren zuhause) ein Eckpfeiler der Bekämpfung und Prävention von COVID-19 sind.
• Wir begrüßen die in Rekordzeit bewältigte Entwicklung und Herstellung von Impfstoffen, die die Menschen vor den gravierenden gesundheitlichen Auswirkungen von COVID-19 schützen und ein Kollabieren der Gesundheitssysteme verhindern werden.
• Doch trotz der Bedeutung von Impfstoffen als wirksames Mittel im Kampf gegen das Virus erkennen wir auch die in der Europäischen Region vorhandene große Kluft zwischen den Ländern in Bezug auf den Zugang zu Impfstoffen als eine schmerzliche Erinnerung an nach wie vor bestehende Benachteiligungen.
• Wir erinnern daran, dass kein Land sicher ist, bis alle Länder sicher sind, und dass eine wirtschaftliche und soziale Erholung nur möglich sein wird, wenn die Ungleichheiten bei den Impfraten – sowohl innerhalb unserer Region als auch weltweit – behoben werden.
• Wir begrüßen es, dass einzelne Länder und subregionale Organisationen internationale Solidarität demonstriert und andere Länder wirksam bei der Beschaffung und Bereitstellung von Impfstoffen unterstützt haben, namentlich durch einen Beitrag zur COVAX-Fazilität.

In diesem Zusammenhang appelliert der SCRC im Namen des WHO-Regionalkomitees für Europa an die Mitgliedstaaten:

• sich an die allgemeinen Grundsätze internationaler Solidarität, multilateraler Zusammenarbeit und länderübergreifender Abstimmung auf allen Ebenen zu halten, um die COVID-19-Pandemie erfolgreich eindämmen und bekämpfen und ihre Folgen abmildern zu können;
• nach Möglichkeit dazu beizutragen, dass Gesundheitsfachkräfte und andere an vorderster Linie eingesetzte Personen, aber auch anfällige Gruppen in allen Teilen der Europäischen Region in den nationalen Impfstrategien Vorrang erhalten und dass die nationalen Gesundheitssysteme stabilisiert werden;
• mit gesamtstaatlichen und gesamtgesellschaftlichen Lösungsansätzen die weitere Ausbreitung des Virus in der Gesellschaft und über Grenzen hinweg aufzuhalten;
• sich auf nationaler Ebene zu einem frühzeitigen, gerechten und chancengleichen Zugang zu am Ort der Inanspruchnahme kostenlosen sowie hochwertigen und sicheren Test-, Behandlungs- und Impfangeboten in Bezug auf COVID-19 zu verpflichten und gleichzeitig den Zugang zu unentbehrlichen Gesundheitsleistungen, auch im Bereich der psychischen Gesundheit und außerhalb der Versorgung von COVID-19-Patienten, aufrechtzuerhalten; und
• weiterhin ihre Bereitschaftsplanung, einschließlich der Kernkapazitäten gemäß den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005), auszubauen und Pläne für die Wiederaufbauphase zu erstellen und sich auf mögliche künftige gesundheitliche Notlagen vorzubereiten.

Der SCRC bekundet dem WHO-Regionaldirektor für Europa seine höchste Anerkennung für die führende Rolle von WHO/Europa bei der Unterstützung der Mitgliedstaaten während der gesamten Pandemie sowie bei der Koordinierung der ergriffenen Maßnahmen unter ihnen und ruft das WHO-Regionalbüro für Europa dazu auf:

• seine Autorität auch weiterhin dazu zu nutzen, für einen zeitnahen und flächendeckenden Zugang zu Impfstoffen einzutreten und bei der Bekämpfung der Pandemie internationale Kooperation und Solidarität zu fördern;
• weiterhin die Maßnahmen auf Ebene der Europäischen Region und der Länder zu koordinieren, um die COVID-19-Pandemie eindämmen und bekämpfen und ihre Folgen abmildern zu können;
• weiter einen zweigleisigen Ansatz zu verfolgen, sodass die Länder Unterstützung bei der Bewältigung der Situation nach COVID-19 und der Kollateralschäden der Pandemie sowie bei der Aufrechterhaltung des Zugangs zu unentbehrlichen Gesundheitsleistungen erhalten – gemäß der Maxime, niemanden zurückzulassen;
• den Mitgliedstaaten dabei behilflich zu sein, ihren Kenntnisstand über das Virus zu verbessern, evidenzbasierte gesundheitliche Maßnahmen einzuführen und der Bevölkerung verlässliche und verständliche Informationen über die Behandlung von und Impfung gegen COVID-19 zu geben;
• die Lehren aus der Bekämpfung der Pandemie in der Europäischen Region gebührend zu berücksichtigen, um deren akute Phase zu beenden und die Entwicklung von Widerstandsfähigkeit und eine wirksamere Bereitschaftsplanung für künftige Notlagen mittels gefahrenübergreifender wie auch gefahrenspezifischer Lösungsansätze voranzutreiben; und
• einen Wiederaufbau unserer Gesundheits- und Sozialsysteme zum Besseren mit Blick auf die gegenwärtige wie auch künftige Pandemien zu ermöglichen.